Der 1. August ist der Nationalfeiertag unseres einzigartigen Landes.
Er gibt Anlass, zurückzuschauen, innezuhalten, dankbar zu sein.
ten verschont blieb und wir Wohlstand und Lebensqualität erfahren
dürfen. Dankbar aber auch für die gute Ausgangslage, welche durch
Das Jahr 2015 ist ein besonderes Jahr: 700 Jahre Morgarten, 500 Jahre
Marignano, 200 Jahre Wiener Kongress.
Morgarten: Der erste und wichtige Sieg der Eidgenossen gegen die
Grossmacht Habsburg gab unserem damals noch jungen Bund Zuversicht und Selbstvertrauen. Marignano, 200 Jahre später: Die verlorene
und kann als Geburtsstunde der Neutralitätspolitik unseres Landes
betrachtet werden, welche mit den Entscheiden des Wiener KongresUnserem Land geht es gut. Seine Werte und Wurzeln sind stark, seine
demokratischen Institutionen einzigartig. Die Demokratie eint die
unterschiedlichen Sprachen und Kulturen. Im Gegensatz zu anderen
Ländern hat bei uns das Volk das letzte Wort – es ist die oberste
Instanz.
Diese Werte und Grundsätze gilt es immer wieder aufs Neue zu verteidigen und dafür zu kämpfen, denn sie sind gefährdet.
Selbstbestimmung als oberstes Gut
Die Selbstbestimmung, die Eigenverantwortung, die persönliche Freiheit, die Skepsis gegenüber fremden Mächten oder Herrschern sowie
das gesunde Misstrauen gegenüber zu viel zentraler, staatlicher Macht
waren schon immer ein Teil unserer Identität.
Diese Identität ist jedoch mehr und mehr in Gefahr:
- Internationale Verträge und Abkommen sowie fremde Richter
schränken die Unabhängigkeit und Eigenständigkeit unseres Landes
mehr und mehr ein!
- Demokratische Entscheide an der Urne werden von Bundesrat und
Parlament nur noch fallweise umgesetzt!
Die jüngste Geschichte zeigt jedoch: Die Schweiz fährt besser, wenn
die Entscheide des Volkes ohne Wenn und Aber umgesetzt werden.
Bestes Beispiel: 1992 hatte das Volk den EWR-Beitritt abgelehnt.
Unsere Regierung war frustriert und schämte sich für das Volksverdikt. Mit dem Volksentscheid im Rücken und hartnäckigem Verhandeln wurden schliesslich mit den europäischen Partnern, aber auch
mit vielen anderen Ländern, alternative Abkommen abgeschlossen,
welche die Selbstbestimmung und die direkte Demokratie achteten
und uns vor den Fehlern der EU bewahrten.
Volksentscheide umsetzen
Der fehlende Wille, Volksentscheide umzusetzen, ist gefährlich: Politik
und Bevölkerung entfremden sich. Wenn der Stimmbürger bemerkt,
Die Zeitung der Schweizerischen Volkspartei
AZB 3001 Bern
Klartext
SVP
Liebe Schweizerinnen
und Schweizer
dass seine Anliegen nicht umgesetzt werden, wenn die Stimme in der
Urne nichts mehr zählt, so führt das zu einer Verweigerungshaltung.
Anstatt sich zu äussern, bleibt man lieber zu Hause oder macht die
Faust im Sack, getreu dem Motto «Die in Bern machen ja sowieso, was
sie wollen!»
Mass halten – Zuwanderung begrenzen
Im Juni 2015 hat das Bundesamt für Statistik (BFS) seine Prognosen
zur Bevölkerungsentwicklung in der Schweiz publiziert: Bereits in 15
Jahren wird die 10-Millionen-Grenze überschritten sein.
Diese Entwicklung bereitet vielen von uns, auch mit Blick auf die
nächsten Generationen, Sorge. Wie sichern wir die Tugenden und
Werte, die unser Land stark gemacht haben? Wo bleiben die Lebenswerden?
Das Volk hat hier vor knapp 1 ½ Jahren Einhalt geboten. Die Schweiz
soll die Zuwanderung wieder eigenständig steuern. Mass halten, lautete das Motto. Auch dieser Volkswille muss umgesetzt werden.
Keine Freiheit ohne Sicherheit
Der Staat hat eine Kernaufgabe, und diese ist, Land und Leute zu
schützen. Kein Tag vergeht, an dem wir nicht von Krisen, Terroranschlägen und Kriegen hören. Deshalb müssen wir der Sicherheit
unseres Landes Sorge tragen.
Frei bleiben wollen wir als Schweizerinnen und Schweizer, aber
auch als Land. Hier schliesst sich der Bogen zur Geschichte. Freiheit, Selbstbestimmung, Unabhängigkeit und Eigenständigkeit sind
moderner und erfolgversprechender denn je. Wir sollten diese Werte
im Alltag achten und sie von Generation zu Generation weiterleben.
Ich wünsche Ihnen allen einen schönen
1. August, uns allen und der Schweiz die nötige
und Wohlstand zu kämpfen.
Ihr Toni Brunner
Parteipräsident SVP Schweiz
SVP Schweiz, Postfach 8252, 3001 Bern, www.svp.ch
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